Wissen, wo´s lang geht - Leipzig und Sachsen erfolgreich gestalten!


Die Sächsische Union, unsere siegreiche Partei, hat es bei den letzten Landtagswahlen geschafft, überall im Freistaat den Ruck zu erzeugen, der zur Bestätigung von Ministerpräsident Stanislaw Tillich im Amt geführt hat.

Ministerpräsident Stanislaw Tillich und Robert Clemen
Ministerpräsident Stanislaw Tillich und Robert Clemen

Im Wahlkampf 2009 konnten wir glaubhaft auf unsere solide und zukunftsorientierte Politik verweisen, die seit 1990 das Kernstück der sächsischen Erfolgsgeschichte ist. Mit den klar definierten Zielsetzungen des Doppelhaushalts 2009/2010 gelingt es uns insbes. den Freistaat Sachsen trotz Finanzkrise auf eine solide Basis zu stellen. Daraus resultierend werden derzeit  etwa deutlich mehr Gelder für den Straßenbau und die Sanierung von Schulen, Sportstätten und historisch wertvollen Gebäuden zur Verfügung gestellt. Hier galt mein Einsatz für den Wahlkreis insbesondere der finanziellen Absicherung des Neubaus der Umgehungsstraße S-46 von Leipzig, der verschiedenen Neubauten der Hochschule für Technik, Wirtschaft und Kultur, der baldigen Inbetriebnahme der Autobahn nach Chemnitz, der Sanierung des Völkerschlachtdenkmals, dem Erhalt und der Entwicklung der AGRA als Veranstaltungsgelände, der Entwicklung des Leipziger Südraums sowie der Etablierung des Biomasse-Forschungszentrums. 


Vor ein paar Monaten nahm die angestrebte bürgerliche Koalition aus CDU und FDP in Sachsen ihre Arbeit auf. Aus unserer Sicht ist die bürgerliche Koalition bisher sehr positiv verlaufen. Die Koalition war schnell arbeitsfähig und ich denke, die FDP ist voll in der Regierung angekommen. Wir arbeiten hart. Aber der Umgang untereinander ist ein anderer, als beispielsweise vor fünf Jahren mit der SPD. Sicher gibt es auch mal Probleme. Über die können wir aber ordentlich miteinander sprechen. Bei aller Zufriedenheit möchte ich jedoch auch darauf hinweisen, dass der bürgerlichen Koalition demnächst noch eine große Bewährungsprobe bevor steht, nämlich, wenn es um den Doppelhaushalt 2011/2012 gehen wird.

Vor dem finanziellen Hintergrund ist auch das neue Grundsatzprogramm der Sächsischen Union, welches auf Anregung des Ministerpräsidenten derzeit intensiv diskutiert wird, eine ganz besondere Herausforderung. Natürlich führen wir diese Debatte zunächst auf regionaler Ebene. In diesem Zusammenhang nutze ich meine Stimme. Hohe Priorität haben für mich Themen wie z.B.  die Südraumentwicklung,  die Schaffung von Arbeitsplätzen, die Förderung des Mittelstands, der Medienstandort, der Akademische Standort, der Forschungsstandort, der High-Tech-Standort, der Gesundheitsstandort und die Kultur. Ganz besonders am Herzen liegt mir aber auch die Familien- und Sozialpolitik. Es geht mir etwa darum, dass sich die Situation der Behinderten und  anderer  sozial schwacher Gruppen  in Leipzig deutlich verbessern soll.